fbpx Essen ist eine Großstadt im Zentrum des Ruhrgebiets und der Metropolregion Rhein-Ruhr. Sie ist nach Köln, Düsseldorf und Dortmund die viertgrößte Stadt des Landes Nordrhein-Westfalen und eines der Oberzentren. Die kreisfreie Stadt im Regierungsbezirk Düsseldorf zählt 589.579 Einwohner (30. Juni 2017).[2] In der Liste der Großstädte in Deutschland nimmt sie nach Bevölkerung den neunten Rang ein. Essen ist als bedeutender Industriestandort Sitz bekannter Großunternehmen und mit der 1972 gegründeten Universität-Gesamthochschule, die 2003 mit der Universität am Nachbarstandort in Duisburg zur Universität Duisburg-Essen fusionierte, auch Hochschulstandort. Im Jahre 1958 wurde die Stadt Sitz des neugegründeten Bistums Essen. Die auf das 845 gegründete Frauenstift Essen zurückgehende Stadt an der Ruhr ist Mitglied im Landschaftsverband Rheinland und im Regionalverband Ruhr. Im Rahmen des Projekts RUHR.2010 – Kulturhauptstadt Europas war Essen im Jahr 2010 stellvertretend für das gesamte Ruhrgebiet Kulturhauptstadt Europas.

fahrradfreundliche Reform der Straßenverkehrs-Ordnung

Am 18./19. Oktober 2018 beschäftigen sich die Verkehrsminister der Bundesländer mit einer fahrradfreundlichen Reform der Straßenverkehrs-Ordnung. Der Fahrradclub ADFC begrüßt die Grundidee, fordert aber einen umfassenderen Ansatz.

Notwendig sei, das Verkehrsrecht insgesamt neu auszurichten, so dass alle Verkehrsarten davon profitierten, nicht in erster Linie das Auto.

 

„Das Verkehrsrecht als Ganzes verhindert die Weiterentwicklung der Städte zu Orten der Lebensqualität, und die gleichberechtigte Entwicklung von Rad, Fuß und ÖPNV. Die „Leichtigkeit des Verkehrs“, die als Prämisse das Verkehrsrecht beherrscht, muss für alle Verkehrsarten gelten – nicht nur für das Auto, wie bisher. Eine erneute Reform der StVO – ohne Reform des Straßenverkehrsgesetzes als Ermächtigungsgrundlage – bliebe Stückwerk und würde einen Paradigmenwechsel in der Verkehrspolitik weiter verhindern.“

ADFC-Bundesgeschäftsführer Burkhard Stork

Überkommene Privilegien für den Kfz-Verkehr

In seinem Positionspapier „Ein neues Verkehrsrecht für die Mobilität von heute und morgen“ führt der ADFC aus, dass das bisherige Straßenverkehrsrecht implizit der Sicherstellung eines hohen Verkehrstempos diene – und damit die „langsameren“ Verkehrsarten systematisch benachteilige. Die einseitige Privilegierung des Autos als Verkehrsmittel stamme noch aus Wirtschaftswunder-Zeiten und sei durch die Entwicklungen der letzten Jahrzehnte – Verstädterung, Stau-, Schadstoff- und Gesundheitsprobleme, Klimawandel – mittlerweile überholt. Stork: „Kinder, die zu Fuß gehen – und Menschen auf dem Rad werden vom Verkehrsrecht wie Hindernisse behandelt. Damit muss endlich Schluss sein, das Verkehrsrecht ist für alle da!“

§ 63a Beschreibung von Fahrrädern

Auch auf dem Fahrrad gilt die StVO.
 
Wie alle Verkehrsteilnehmer müssen sich auch Radfahrer an bestimmte Regelungen halten. Das Verkehrsrecht soll verkehrserziehend wirken und alle Fahrer dazu bringen, sich angemessen und rücksichtsvoll zu bewegen.
 

So gelten auch beim Fahren mit dem Fahrrad Regeln im Verkehr, deren Missachtungen zu Ahndungen führen.

 
Ein Fehlverhalten wird bestraft – durch Bußgelder, Punkte in Flensburg oder gar durch Fahrverbot und Entzug des Führerscheins!
 
(1) Ein Fahrrad ist ein Fahrzeug mit mindestens zwei Rädern, das ausschließlich durch die Muskelkraft auf ihm befindlicher Personen mit Hilfe von Pedalen oder Handkurbeln angetrieben wird.
(2) Als Fahrrad gilt auch ein Fahrzeug im Sinne des Absatzes 1, das mit einer elektrischen Trethilfe ausgerüstet ist, die mit einem elektromotorischen Hilfsantrieb mit einer größten Nenndauerleistung von 0,25 kW ausgestattet ist, dessen Unterstützung sich mit zunehmender Fahrzeuggeschwindigkeit progressiv verringert und beim Erreichen einer Geschwindigkeit von 25 km/h oder wenn der Fahrer mit dem Treten oder Kurbeln einhält, unterbrochen wird. Die Anforderungen des Satzes 1 sind auch dann erfüllt, wenn das Fahrrad über einen Hilfsantrieb im Sinne des Satzes 1 verfügt, der eine Beschleunigung des Fahrzeugs auf eine Geschwindigkeit von bis zu 6 km/h, auch ohne gleichzeitiges Treten oder Kurbeln des Fahrers, ermöglicht (Anfahr- oder Schiebehilfe).
© Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 

Null Verkehrstote und nachhaltige Verkehrsentwicklung als Ziel

Der ADFC fordert, das Straßenverkehrsrecht so zu reformieren, dass die „Vision Zero“ (null Verkehrstote) und eine nachhaltige Verkehrsentwicklung die obersten Prämissen sind. Aspekte des Klima-, Umwelt- und Gesundheitsschutzes sind ebenso zu berücksichtigen, wie die spezifischen Interessen von Fuß- und Radverkehr. Konkret fordert der ADFC, dass Fahrradstraßen inklusive Einfahrtsbeschränkungen für den Autoverkehr, getrennte Ampelschaltungen und Tempo 30 deutlich leichter einzurichten sind. Die Möglichkeiten der Behörden, Kfz-Verkehrsflächen zugunsten des Fuß- und Radverkehrs umzuverteilen, oder Modellprojekte mit neuen Infrastrukturlösungen durchzuführen, müssen klar erweitert werden. Auch müsse der Mindestabstand von 1,50 Meter beim Überholen von Fußgängern und Radfahrenden ausdrücklich in der StVO niedergeschrieben und mit Bußgeld bewehrt werden.

Radverkehr in Deutschland – viel Luft nach oben

Es gibt rund 73 Millionen Fahrräder in Deutschland, fast doppelt so viele wie Autos. Das Potenzial des Fahrrads als Alltagsverkehrsmittel ist aber noch lange nicht ausgeschöpft. Das liegt in erster Linie an fehlender leistungsfähiger Fahrradinfrastruktur. Das zeigt ein Vergleich mit den Niederlanden: Radfahrende dort können auf das weltweit am besten ausgebaute Alltagsradwegenetz zurückgreifen. Dort legen die Menschen im Durchschnitt über 1.000 Kilometer im Jahr mit dem Rad zurück, in Deutschland sind es nur 400. Auch der Radverkehrsanteil am Gesamtverkehr ist bei uns um zwei Drittel niedriger: In den Niederlanden liegt er bei knapp 30 Prozent, in Deutschland nur bei elf Prozent. Die Unzufriedenheit mit dem Infrastruktur-Angebot und das Unsicherheitsgefühl der Radfahrenden in Deutschland sind durch mehrere Studien belegt. Der ADFC fordert eine bundesweite Investitionsoffensive von 30 Euro pro Einwohner und Jahr für den Radverkehr mit dem Ziel, mindestens jede dritte Autofahrt auf das Rad zu verlagern. Denn 50 Prozent der innerstädtischen Autofahrten sind unter 5 Kilometer lang und 80 Prozent der Autofahrten dienen nicht dem Lastentransport. Es gibt also ein erhebliches Potenzial, Menschen aus dem Auto auf das Rad zu locken und damit Städte, Menschen und Klima von den Negativeffekten des Autoverkehrs zu entlasten.

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